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Hört sich wie Eitelkeit an! May 22, 2008

Posted by The Truth in Im Allgemeinen.
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Im Spiegel 21/2008 wird mit Prof. Kishore Mahbubani, Leiter der Lee Kuan Yew School of Policy an der NUS, ein Gespräch geführt. Es geht darum, dass die Okzident schlicht aufhören solle, die Orient in jeder Sache zu belehren. Mag wohl stimmen, Herr Mahbubani, und Ihre Meinung, dass die Okzident eine Menge von der Orient zu lernen habe, mag auch wohl stimmen, aber dies dürfen wir nicht behaupten für Singapur.

Sie haben’s selbst gesagt: es gibt kein Schwarz und Weiß, sondern ein Kontinuum demokratisch-autoritär, in das jede Regierungsform je nach “Gesellschaft und ihrem Entwicklungsstand” passen würde. Ferner haben Sie über verantwortungsbewusste Führung gesprochen – das selbst finde ich schon ironisch. Viel zu oft hat unsere Regierung uns deutlich gemacht, was sie für Verantwortungsbewusstsein halten. Es werden Statistiken und Daten der Bevölkerung “aus Sicherheitsgründen” verweigert, und wenn etwas ganz Schlimmes passieren soll (wie etwa der Ausbruch eines gewissen Mas Selamat) schien doch kein Minister dazu bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Stattdessen gab es eine Untersuchungskommission, die nicht nur nicht unabhängig war, sondern sie brachten am Ende ihrer Untersuchungen mehr Fragen als Lösungen ans Licht. Ist das also Verantwortungsbewusstsein?

Vielleicht besteht jenes Verantwortungsbewusstsein doch darin, dass die Politikern ihrem Geldbeutel gegenüber doch verantwortungsbewusst sind. Sonst gäbe es keine Gehaltserhöhung, die sie selbst bestimmen. Ferner: Wird die Regierung im strengsten Sinne demokratisch gewählt? Wir sind uns bewusst, was hinter den Bühnen abläuft. Die Grenzen der Wahlgebiete werden vor jeder Wahl verändert, und Geld wird vom PAP vor jeder Wahl ausgeschenkt. Warum gibt es ferner denn auf dem Wahlschein eine Seriennummer, die man gegen eine Wahlbeteiligungsliste vergleichen kann? Warum sind Medienberichte über die Opposition so eingeschränkt? Warum werden Gegnerpolitikern angeklagt? Ist das denn demokratisch?

Haben wir ferner ein effektives Sozialsystem, wie Sie es dadrstellen? Inwiefern ist das effektiv? Meinen Sie, dass wir kaum Geld vom Staat bekommen werden, und dass das Geld, das wir anlegen, unser Geld ist? Das ist von der Perspektive des Staates höchst effektiv – aber ist es für uns effektiv? Während es wirtschaftliche Inflation gibt und alles so allmählich teurer wird, wurde im Parlament darüber gestritten, ob Sozialempfänger 20 Euro mehr im Monat bekommen sollen! Da hat doch ein Minister gefragt, ob diese Empfänger im Restaurant speisen sollten.

Pressefreiheit ist wiederum ein Problem – Pressefreiheit wurde doch weiter eingeschränkt, indem nichts Kritisches über die Regierung oder die Politik geschrieben werden durfte. Jemand, der so etwas schreibt, muss mit seiner Entlassung oder rechtlichen Folgen rechnen. Die Gesellschaft sollte doch in der Lage sein, öffentlich über ihre Probleme zu reden, aber dies dürfen wir nicht. Es wird trotzdem darüber geredet, aber diese finden in der Presse und Medien keinen Ausdruck. Heißt das also, dass dies “Andersregiert” sein soll? Sie, Herr Mahbubani, sagen, dass dies darauf zurückzuführen ist, dass unser Land “ein der fragilsten Staaten der Welt” sei. Das möchte doch einmal gewesen sein, aber lamgsam hat sich die Lage verändert. Unsere Nachbarstaaten werden nicht immer uns gegenüber freundlich sein, aber es hat nicht nur mit purem Neid zu tun. Wie oft sind unsere Politiker ihnen auf die Füße getreten?

Diese Begründung wird heute auch als eine gute Ausrede verwendet, die PAP in Macht zu halten. Materiell sind wir verhältnismäßig sehr gut ausgekommen, aber auf welche Kosten? Wissen Sie, Herr Mahbubani, es hängt nicht nur vom Volke ab, ob sie Demokratie überhaupt wollen oder ob sie schon dafür bereit sind. Es hängt auch von der Politik ab, nämlich ob sie die Kontrolle ans Volk übergeben wollen. Und in Singapur sehe ich das nicht. Ihr Argument vom Anders-Regieren-Müssen zeugt davon, was Sie von Singapur halten. Wir sind die jammernden, idiotischen Kinder, die ständig erzogen und belehrt werden müssen. Na also. Haben wir denn nicht schon von Ihren Belehrungen genug?

Das mit Toleranzlernen ist noch witziger. Die Okzident möge doch dies lernen – aber nicht von uns! Singapur kennt wenig von Toleranz. Die Regierung meint, dass weil die unterschiedlichen ethnischen Gruppen sich aushalten, dass wir also Toleranz halten. Es werden auch Gesetze wie das Sedition Act in Kraft gesetzt, um diese Toleranz zu bewahren. Aber jeglicher Kritik gegenüber ist die Regierung höchst intolerant. Es werden Zeitschriften von der Regierung wegen Defamation angeklagt, weil sie etwas erscheinen ließen, was nicht mit dem Geschmack der Lee-Familie so ganz übereinstimmt. Man muss manchmal Acht geben, was man auf seinem Blog schreibt, denn jemanden persönlich anzugreifen (oder mindestens irgendeine Interpretation, aus der man diese Tatsache schließt) wäre echt unklug.

Es ist auch eine Doppelmoral bei Ihnen, Herr Mahbubani. Sie können Sie sich in ihrer Eitelkeit weiter sonnen, und wie der weiße Ritter auf Ihrem höhen Ross reiten, aber viele von uns Singalesen haben Sie auch durchschaut.

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